Vergabe von Wasserzeiten an kommerzielle Nutzer

Erklärung Vergabeverfahren für kommerzielle Nutzer

Stand 2024

Wasserzeiten in den Düsseldorfer Bädern werden nach einem in den Gremien abgestimmten transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren vergeben. Neben den festgelegten Block- und Schwimmzeiten für die drei Hauptnutzergruppen Öffentlichkeit, Schulen und Vereine erhalten auch weitere Nutzergruppen der Tarifgruppen B und C sowie kommerzielle Nutzer (Tarifgruppen D und E) Wasserzeiten, wenn diese frei sind und aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen einer Nutzung zugeführt werden sollen. Eine Wasserzeitenvergabe mit negativen wirtschaftlichen Auswirkungen für die Bädergesellschaft Düsseldorf mbH (nachfolgend BGD) bzw. die Landeshauptstadt Düsseldorf ist dabei ausgeschlossen.

Die allgemeine Vergabe von Wasserzeiten gliedert sich in vier Verfahrensschritte. Je nach Nutzergruppe werden die Wasserzeiten nach Kalenderjahr, nach Schuljahr oder nach Schulhalbjahr vergeben. Wasserzeiten werden im Rhythmus dieser Zeiten nach dem NRW Schulkalender vergeben.

Im 1. Verfahrensschritt haben im Schulblock die städtischen Schulen der Landeshauptstadt Düsseldorf den ersten Zugriff auf Zeiten. Es folgen die Zeiten für Privatschulen, OGS-Gruppen und Kitas. Hierbei handelt es sich in der Regel um den Zeitraum 8:00 Uhr bis 16:15 Uhr.

Im 2. Verfahrensschritt folgen Wasserzeiten im Vereinsblock - in der Regel wochentags ab 16:15 Uhr In dieser Zeit werden den wassersporttreibenden Vereinen, die Mitglied im SSB Düsseldorf sind, Wasserzeiten angeboten.

Werden die angebotenen Zeiten nicht vollständig belegt, erfolgt im 3. Verfahrensschritt die Belegung mit Zeiten für die sozialen und freien Verbände, Bildungswerke sowie Wohlfahrtsverbände, etc.

Im 4. Verfahrensschritt erfolgt eine Vergabe der restlichen unbelegten Zeiten während der allgemeinen Öffnungszeiten und die Auslobung an kommerzielle Nutzer.

Das seit dem Jahr 2021 genutzte, auf formalen Kriterien basierende Verfahren für die Vergabe von Wasserzeiten an kommerzielle Nutzer wurde aufgrund der Anwendungserfahrung zur Wahrung der Grundsätze von Transparenz und Diskriminierungsfreiheit überarbeitet und wird fortlaufend aktualisiert.

Die BGD wendet das im Folgenden beschriebene Verfahren für die Vergabe von Wasserzeiten an kommerzielle Nutzer in den Hallen- und Lehrschwimmbädern an.

1. Ermittlung der Interessenten aus dem Kreis der kommerziellen Nutzer für die freien Wasserzeiten

Die BGD gibt vor dem Start des neuen Schuljahres die grundsätzliche Vergabemöglichkeit von freien Wasserzeiten öffentlich bekannt. Damit erhalten interessierte Nutzer die Möglichkeit, sich für freie Wasserzeiten zu bewerben bzw. ihr Interesse für Wasserzeiten zu bekunden.

1.2 Bekanntgabe der freien Wasserzeiten auf der Website der BGD

Die Bekanntgabe über die Vergabe von freien Wasserzeiten erfolgt auf der Website der BGD.

Die Beschreibung des Ablaufes der Vergabe von freien Wasserzeiten stellt die BGD ebenfalls auf der Website ein. Dort ist die E-Mail-Adresse „schwimmenmachtschule@baeder-duesseldorf.de“ hinterlegt. Die kommerziellen Nutzer können sich für die Teilnahme am Vergabeverfahren der freien Wasserzeiten über ein digitales Bewerbungsmanagement auf der Website bewerben (Interessenbekundung). Üblicherweise werden die Wasserzeiten im April/Mai eines jeden Jahres veröffentlicht.

2. Allgemeine Hinweise zu den Teilnahmevoraussetzungen

2.1 Frist für die Einreichung der Interessensbekundungen

Die BGD setzt den Nutzern jeweils eine angemessene Frist (in der Regel 3-5 Tage) für den Eingang der Interessensbekundungen. Nach Fristablauf eingehende Interessenbekundungen finden keine Berücksichtigung.

Die Dauer der Frist ist dabei im Wesentlichen davon abhängig, wann die BGD Kenntnis von freien Wasserzeiten erlangt hat und wann Wasserzeiten frei werden. Mithin können die Fristen im Einzelfall (insbesondere bei kurzfristigen Angeboten) auch kurz bemessen sein.

2.2 Erforderliche Informationen

Die BGD beschreibt Angebotskategorien und gibt vor, welche Angebotskategorien vergeben werden. Die Berechnung der maximalen Gruppengröße einer Wasserzeit, welche die BGD zur Sicherstellung der optimalen Sicherheit und Betreuung anhand der KOK-Richtlinien für den Bäderbau zugrunde legt, wird bekanntgegeben.

Die KOK-Richtlinien legen anhand der Nennbelastung die maximale Belegung einer Schwimmerbahn bei einer Wassertiefe ab mind. 1,35 m mit 4,5m² pro Person und eines Nichtschwimmerteils bis zur Wassertiefe von 1,35m mit 2,7m² pro Person und Zeitstunde fest.

In der Interessenbekundung ist die Angebotskategorie anzugeben. Jeder interessierte kommerzielle Nutzer hat seinen Unternehmenssitz mit einem Handelsregisterauszug oder das bestehende Gewerbe mit einem Gewerbeschein nachzuweisen. Aus dem Gesellschaftszweck des interessierten Nutzers muss der Bezug zur Angebotskategorie erkennbar sein. Wurde kein Unternehmen im Handelsregister eingetragen oder kein Gewerbe angemeldet, so hat der interessierte kommerzielle Nutzer seinen Wohnsitz anhand eines aktuellen amtlichen Ausweisdokuments nachzuweisen. Kommerzielle Nutzer mit Unternehmens-, Gewerbe-, bzw. Wohnsitz in Düsseldorf werden vorrangig vor ortsfremden Nutzern berücksichtigt.

Jeder interessierte kommerzielle Nutzer muss die Wasserzeiten mit dem Zweck der eigenen Durchführung von Schwimmkursen nutzen und wirtschaftlich eigenständig agieren.

Sollten sich kommerzielle Nutzer erstmalig um eine freie Wasserzeit bewerben, müssen diese der BGD zusätzlich eine aktuelle Kurzbeschreibung ihres Unternehmens (angebotene Leistungen, vorhandene Zertifizierungen etc.) übermitteln.

Kommt die BGD nach Prüfung zu dem Ergebnis, dass gesellschaftsfremde Zwecke oder Nebengeschäfte verfolgt werden, führt dies zum Ausschluss des kommerziellen Nutzers

Für jede Vergabe von Wasserzeiten sind aktuelle bzw. gültige Nachweise über die persönliche und fachliche Eignung der eingesetzten Schwimmlehrer, Betreuer und Helfer gemäß nachstehender Ziffer 3.3.3 vorzulegen. Jeder Interessent, der die geforderten Qualifikationen nicht nachweist bzw. nicht glaubhaft machen kann, dass diese bis spätestens zu Vertragsbeginn vorliegen, scheidet sofort aus dem Vergabeverfahren aus.

3. Vergabe der freien Wasserzeiten

Die Vergabe der freien Wasserzeiten durch die BGD erfolgt gemäß den nachfolgenden Vorgaben:

3.1 Allgemeine Hinweise

Die kommerziellen Interessenten haben zwar grundsätzlich nach § 8 GO NRW einen Anspruch auf Nutzung der städtischen Einrichtungen, allerdings sind die Kapazitäten der städtischen Einrichtungen begrenzt. Sollten sich daher mehrere Interessenten auf dieselben verfügbaren Angebotskategorien bewerben, haben diese lediglich einen Anspruch darauf, dass die BGD diese unter Zugrundelegung sachlicher Kriterien vergibt und ihr diesbezügliches Ermessen fehlerfrei ausübt.

3.2 Angebotskategorien der Vergabe

Für die Landeshauptstadt Düsseldorf und die BGD ist insbesondere die Schwimmförderung von Kindern Zielstellung und ein hohes, unaustauschbares gesellschaftliches Gut. Dieser Umstand findet bei der Vergabe der freien Wasserzeiten entsprechende vorrangige Berücksichtigung.

Es soll darüber hinaus in den Schwimmbädern ein ausgeglichenes Angebot für alle Nutzergruppen geben. Die Rangfolge in der Aufzählung ist abhängig von der Uhrzeit und den Bedingungen der Wasserfläche. So wird z.B. in den Nachmittagsstunden die Zeit für Kinderangebote vorgehalten. Die Abendstunden sind den Angeboten für Erwachsene vorbehalten oder freie Wasserzeiten im Sportbecken sind für das Säuglingsschwimmen eher ungeeignet.

Aus diesem Grund werden den kommerziellen Interessenten die folgenden Angebotskategorien für die Vergabe der Wasserzeiten von der BGD vorgegeben. Die dargestellte Reihenfolge der Kategorien ist von dem Gedanken getragen, dass grundsätzlich Gemeinwohlinteressen (insbesondere Schwimmunterricht, Förderung von Schwimmen lernen, Gewinnung an Wassersicherheit) Vorrang vor individuellen Interessen (z.B. individuelle Schwimmtrainings von Erwachsenen oder Sportlern) genießen.

Kinderangebote

Anfängerschwimmen für Kinder von 4 bis 14 Jahren

Fortgeschrittenenkurse für Kinder von 4 bis 14 Jahren

Eltern-Kind-Angebote

Kleinkinderschwimmen für Kinder von 12 Monaten bis 3 Jahren

Säuglingsschwimmen für Kinder von 4 bis 12 Monaten

Handicap-Angebote*

Schwimmkurse für Kinder mit Handicap und individuell notwendiger Betreuung

* Bei der Inanspruchnahme von Wasserzeiten für Handicap-, Inklusions -oder Kursen für Menschen mit Behinderung behält sich die BGD zu Vertragsbeginn die Vorlage von geeigneten Nachweisen der Teilnehmenden vor.

Erwachsenen-Angebote

Schwimmkurse für Heranwachsende im Alter von 14 bis 21 Jahren

Schwimmkurse für Erwachsene ab einem Alter von 21 Jahren

Seniorensport, Behinderten-, Rehasport

Individuelle Schwimmtrainings

Sonstiges z.B.

Tauchangebote

Präventionsangebote

3.3 Erforderliche Kriterien zur Teilnahme am Vergabeverfahren:

Jeder Interessent, der die nachfolgenden erforderlichen sachlichen Kriterien erfüllt, kann sich um freie Wasserzeiten bei der BGD bewerben. Sollten sich mehrere Interessenten, die die Kriterien nach Punkt 3.3 erfüllen, für gleiche Angebotskategorien bewerben, werden die Wasserzeiten verlost.

	Kriterien
1	Fristgerecht eingehende Interessenbekundung Die Interessenbekundung muss innerhalb der von der Bädergesellschaft genannten Frist erfolgen. Mehrfachbewerbungen von Interessenten sind unzulässig. Dies gilt insbesondere für natürliche Personen, die zugleich organschaftliche Vertreter einer sich bewerbenden juristischen Person sind als auch für juristische Personen, deren organschaftliche Vertreter sich zugleich als natürliche Personen bewerben.
2	Gesellschaftszweck und wirtschaftliche Eigenständigkeit Jeder interessierte kommerzielle Nutzer in Form einer Schwimmschule muss die Wasserzeiten mit dem Zweck der eigenen Durchführung von Schwimmkursen nutzen und wirtschaftlich eigenständig agieren. Vertragszwänge und Vertragsbedingungen dahingehend, dass die Teilnahme am Schwimmunterricht von dem Erwerb seitens der Schwimmschule gestellter Schwimmutensilien abhängig gemacht wird, sind untersagt wie auch entsprechende Umgehungsgeschäfte. Die Nutzung der vor Ort in den Düsseldorfer Bädern vorhandenen Schwimmmaterialien wird gewährleistet und steht den Nutzern zur freien, unentgeltlichen Verfügung.
3	Persönliche und fachliche Eignung sowie Möglichkeiten des Nachweises der Eignung durch Zertifizierungen des Bewerbers: Eingesetzte Schwimmlehrer müssen mindestens 18 Jahre alt sein und eine für die Erfüllung der Aufgabe körperliche und geistige Eignung haben. Die BGD setzt voraus, dass spätestens bis zum Vertragsbeginn mindestens eine der folgenden Ausbildungen der von allen, durch die kommerziellen Anbietern eingesetzten Schwimmlehrer:innen in Form von: Meister:in für Bäderbetriebe (geprüfte Schwimmmeister:in); Fachangestellte für Bäderbetriebe (Schwimmmeistergehilf:innen); Übungsleiter:innen, Trainer:innen des organisierten Sports mit Lizenzbezug zum Bewegungsraum Wasser und einer gültigen Lizenz des DOSB oder einer vergleichbaren Sportorganisation/Verband Ausbilder:innen von schwimmsporttreibenden Verbänden Ausbilder:innen/Lehrberechtigte der Wasserrettungsorganisationen Sport-/Diplomsportlehrer:innen mit Studieninhalt Bewegungsraum Wasser Staatlich geprüfte Schwimmlehrer:innen Pädagogische Lehrkräfte mit entsprechender Zusatzausbildung im Anfängerschwimmen/Schwimmen nachgewiesen ist. Alle Schwimmlehrer:innen müssen folgende Nachweise erbringen: gültiger Rettungsschein, gültige Erste-Hilfe-Ausbildung. Zusätzlich ist die Vorlage von aktuellen erweiterten Führungszeugnissen spätestens bis zum Vertragsbeginn obligatorisch für Schwimmlerer:innen, Betreuer und Helfer bei Unterrichtserteilung im Kinder- und Jugendbereich.
4	Zahlungsrückstände bei der BGD Bestehen Zahlungsrückstände bei der BGD wird der Bewerber bis zum vollständigen Ausgleich vom Vergabeverfahren ausgeschlossen.
5	Berücksichtigung des Firmensitzes Es werden entsprechend § 8 GO NRW vorrangig ortsansässige Bewerber berücksichtigt. Die Berechtigung iSd. § 8 GO NRW ist durch einen entsprechenden Auszug aus dem Handelsregister, eine Gewerbeanmeldung oder ein amtliches Ausweisdokument oder einen Melderegisterauszug nachzuweisen. Kommerzielle Nutzer, die ihren Firmen- bzw. Wohnsitz nicht in Düsseldorf haben und alle anderen Kriterien erfüllen, werden nachrangig oder erst in einer zweiten Ausschreibungsrunde berücksichtigt, wenn aus der ersten Ausschreibungsrunde Wasserzeiten frei bleiben.

3.4 Beschreibung des Losverfahrens:

Jeder Bewerber, der die vorgenannten Zulassungskriterien erfüllt, darf mit einer Person am Losverfahren für die Angebotskategorie teilnehmen, für die er sich beworben hat. Das Ziehen der Lose erfolgt durch eine neutrale Person. Es ist untersagt, während des Losverfahrens zu fotografieren, zu filmen oder Tonaufnahmen anzufertigen. Die Anwesenheit während der Ziehung ist Pflicht. Abwesenheit während einer Ziehung führt zum Ausschluss des Bewerbers in Bezug auf das betroffene Los.

Alle Wasserzeiten werden nach Angebotskategorien in Papierform ausgelegt. Die ausgelegten Wasserzeiten werden wie folgt beschrieben:

• Angebotskategorie
• Bad
• Wochentag
• Uhrzeit bzw. Anzahl der Wassereinheiten
• Beschreibung der Wasserfläche (Wassertiefe, Bahn, ½ Kursbecken, LSB, usw.)
• Maximale Gruppengröße nach den beschriebenen Kriterien
• Angabe der Kosten für die angebotene Wasserzeit

Die Verlosung findet wie folgt statt:

1. Zuerst wird eine Angebotskategorie gezogen
2. Alle Bewerber auf diese Angebotskategorie kommen in die Lostrommel
3. Die Bewerber werden nacheinander gezogen und können sich in der gezogenen Reihenfolge jeweils eine verfügbare Wasserzeit aus den ausgelegten Zeiten der gezogenen Kategorie aussuchen
4. Nachdem alle Bewerber eine Wasserzeit erhalten haben, kommen alle erneut in die Lostrommel und das Vorgehen wiederholt sich
5. Es wird solange gelost, bis alle Interessenten befriedigt oder die Wasserzeiten der Angebotskategorie aufgebraucht sind

Bewerber, die für sich entscheiden, dass sie ausreichend Wasserzeiten erhalten haben, können jederzeit auf eigenen Wunsch die laufende Verlosung beenden.

Das Prozedere wiederholt sich mit allen Angebotskategorien und Wasserzeiten.

Zum Ende der Verlosung werden alle vorbereiteten Verträge verbindlich unterzeichnet.

Wasserzeiten, die übrig geblieben sind, werden nach identischem Verfahren in einem nachgelagerten Verfahren an interessierte Bewerber vergeben, die nicht ortsansässig sind, aber alle weiteren sachlichen Kriterien erfüllen.

3.5 Abschluss des Vergabeverfahrens

Die Vergabe gilt nach Unterzeichnung des „Nutzungsvertrages zur Überlassung von Wassereinheiten“ als abgeschlossen. Die Nutzung der Wasserzeiten ist erst zulässig, nachdem 70% der Nutzungsgebühr nach Rechnungsstellung durch die BGD für das jeweilige Schulhalbjahr auf dem Konto der BGD eingegangen sind und alle erforderlichen Qualifikationen sowie Nachweise erbracht sind.

Weiterhin müssen alle Schwimmlehrer/innen vor der ersten Übungsstunde an einer badbezogenen Einweisung teilnehmen und diese mit eigenhändiger Unterschrift bei zusätzlicher Ausschreibung des Nachnamens in Druckschrift bestätigen.

Der Nutzungszeitraum wird dabei auf das ausgeschriebene Zeitfenster, in der Regel über den Zeitraum eines Schuljahres begrenzt.

Nutzer haben keinen Anspruch auf Fortführung und Nutzung von vergebenen Wasserzeiten über den Zeitraum eines Schuljahres hinaus.

Die BGD behält sich vor, während der Vertragslaufzeit Kontrollen durchzuführen, um die Einhaltung der vorgegebenen Kriterien für die Durchführung der Wasserzeit zu überprüfen.

Hier können Sie sich auf freie Wasserzeiten bewerben.